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Düsseldorf - Bilk

Europawahl 2004 - Düsseldorf-Bilk:
Grüne jubilieren

Als in der Wahlnacht endlich die Fernseher auf der MS "Riverstar" im Medienhafen Düsseldorf funktionierten, gewann die Wahlfete der Grünen NRW massiv an Schwung.

Die grösste Verblüffung lösten aber die Wahlergebnisse aus Bilk aus. Mit 23,05% wurde die SPD (22,82%) im Stadtbezirk 3 überrundet. Die CDU erzielte 34,72%, die FDP 8,76% und die PDS 3,11%.

Das ist alles sehr schön und man mag es den Grünen auch gönnen. Ein genauerer Blick auf die Zahlen zeigt aber, dass dieses Ergebnis nur der geringen Wahlbeteiligung von 40,8% zu verdanken ist. Alle Parteien haben Stimmen verloren. Nur den Grünen gelang es, ihre Wählerschaft immerhin zu einem grossen Teil an die Urnen zu bringen.

Mehrheit der Bilker an Europa nicht interessiert?

Die Wahlbeteiligung ist es auch, die auf die Feierstimmung drückt. Wenn nur noch 4 von 10 Bilker Wählern ihrem Wahlrecht nachkommen, muss unterstellt werden, dass sich die Mehrheit nicht dafür interessiert, wer in Europa regiert. Hier sind alle Parteien in der Kritik. Keine konnte in diesem Wahlkampf, der über weite Strecken eher wie eine Pflichtübung aussah, ernsthaft überzeugen.

SPD katastrophal abgewatscht

Die grössten Verluste musste die SPD hinnehmen. Teilweise gingen gerade mal ein Viertel ihrer Wähler zur Wahl. In den Hochburgen der SPD im Stadtbezirk 3 war die Wahlbeteiligung mit teilweise um die 25% am geringsten. Viele ihrer Wähler kreuzten lieber die Grünen an.

Es ist unerheblich, ob mangelndes Interesse an Europa oder die Bundespolitik der SPD mehr zu schaffen machen. Die Verluste sind teilweise so gross, dass man sich um die Bilker SPD ernsthaft Sorgen machen muss.

Noch nicht einmal die OB-Spitzenkandidatin Gudrun Hock konnte trotz ihrer gewinnenden Art etwas daran ändern. Sie wird jetzt wohl gemerkt haben, wieviel Arbeit sie bis zur Kommunalwahl noch vor sich hat, wenn sie eine ernsthafte Konkurrenz für Joachim Erwin sein will.

Das Wahlergebnis nennt Gudrun Hock "eine herbe Enttäuschung - sowohl was die Wahlbeteiligung als auch das Abschneiden der SPD betrifft." Wieder seien die SPD-Wähler nicht zur Wahl gegangen. Sie erklärt dies ausschliesslich mit dem "Bundestrend". Das Wahlergebnis zeige, dass "die Entscheidung über die künftige Stadtspitze mehr als offen ist." Hoffen wir das Beste...

Grüne auf dem Weg zur zweitstärksten Kraft?

Die Bilker Grünen profitierten am meisten von der Schwäche der SPD. Besonders in Grünen Hochburgen sammelten sie eifrig die Stimmen der SPD-Wähler. In einigen Stimmbezirken artete dieser Effekt dermassen aus, dass die Grünen mit Werten von bis zu 37% (!) zur stärksten Kraft wurden. Unter anderem auch dort, wo Joachim Erwin für den Rat kandidierte. Ach was?

Auf der Wahlfete der Grünen träumten Optimisten schon von Direktmandaten für den Stadtrat. Nunja... Bleibt mal auf dem Teppich, Leute!

CDU unter dem Bundestrend

In den eher dörflich orientierten Stadtteilen im Bezirk holte die CDU bis auf wenige Ausreisser zwar hohe Prozentzahlen, verlor aber insgesamt etwa 5% und blieb damit spürbar unter dem Bundestrend. Hier wohnen die Menschen, von denen man öfter den Satz hört "Aber Erwin hat doch viel für Düsseldorf getan...?". Aber selbst hier, wo die Grünen bisher nie etwas zu melden hatten, holten sie teilweise zweistellige Ergebnisse.

Joachim Erwin gelang es rotzdem, die wenig überzeugenden Zahlen schönzureden. Die CDU werde bei den Kommunalwahlen, so wird er bei nrz.de zitiert, "die absolute Mehrheit holen, und ein zweiter Wahlgang" - zur Bürgermeisterwahl - "wird nicht nötig sein." Tja. So kennen wir ihn. Wo Erwin ist, ist oben. Per eigener Definition.

Die Kommunalwahl wird spannend

Es ist wohl kaum realistisch, die Ergebnisse der Europawahl als Basis für Prognosen zur Kommunalwahl heranzuziehen. Wenn in einigen Stimmbezirken wegen der blamablen Wahlbeteiligung ein Wähler schon ein halbes Prozent ausmacht, liegen viele Veränderungen im Zufallsbereich.

Realistisch ist dagegen, dass die SPD zur Kommunalwahl deutlich besser mobilisieren kann. Ob das aber als Gegenpol zur CDU ausreicht, ist mehr als fraglich. Wohin enttäuschte SPD-Wähler abwandern werden, bleibt unvorhersehbar. Es sieht so aus, als ob die Grünen einen erheblichen Anteil davon gewinnen könnten.

Auch die Person des Oberbürgermeisters Joachim Erwin wird bei der Kommunalwahl eine erhebliche, polarisiernde Wirkung haben. Ihm ist es gelungen, sich in Rekordzeit viele Feinde, auch in der eigenen Partei, zu machen. Wo die ihr Kreuzchen machen werden, ist kaum berechenbar.

Für die Bezirksvertretung im Stadtbezirk 3 kann eine geschwächte SPD-Fraktion und eine gestärkte Grüne Fraktion prognostiziert werden. Die FDP wird vermutlich den Verbleib schaffen, die PDS darf noch bangen. Wahrscheinlich wird die CDU auch Federn lassen.

Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf und eine lustige Wahlnacht.

Rainer Kersten

Die Ergebnisse aller Stimmbezirke im Stadtbezirk 3